Scheiß auf die Verfassung
So ähnlich denkt man in bayerischen Ministerien schon lange: Bayern gibt sich mit dem Berliner Kompromiss zu Onlinedurchsuchungen nicht zufrieden….
Tag
Online-Durchsuchung
Tag
Online-Durchsuchung
Moderne Kriegsführung …
… ist wie eine Preisverleihung: am Ende gibt es Gewinner und Verlierer. Das Wichtige aber ist der rote Teppich, das…
Und jetzt mache ich eine Flasche auf…
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verbietet die heimliche Online-Durchsuchung wie sie im Verfassungsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt ist. Die konkrete Fassung des…
Der Verfassungsschutz heißt „Verfassungsschutz“, …
… weil er die Verfassung schützt. Sonst würde er ja „Bürgerschutz“ heißen. Na, es sind doch auch hier in Bayern…
Einen bissigen Kommentar zum Wochenende
fand ich gerade drüben bei telepolis über die satirische Seite Bundestrojaner.net: Nein, dort wird zur Tat geschritten, also der Bundestrojaner…
Nur ein kurzer Hinweis
auf einen längeren Text zum Thema der Rechtmäßigkeit einer Online-Durchsuchung, den ich für sehr interessant und fundiert halte: Zu kurz…
Wenn ich so doof wäre, wie die glauben
würde ich mir bei Mediadoof einen PC kaufen, und dann als Terrorist alle meine Daten sauber geordnet nach Bombenbauanleitungen, Attentatszielen…
Durchaus suboptimal formuliert
Super. Ein toller Ausdruck. So zieht man den Schwanz ein und legt sich auf den Rücken. Dirk Heckmann, der Vertreter…